Almancayı Avusturya’ya gelmeden önce öğrenmek zorunlu olacak
Avusturya İçiÅŸleri Bakanı Maria Fekter (ÖVP) Avusturya’ya gelmek isteyen göçmenlerin Almancayı Avusturya’ya gelmeden önce ülkelerinde öğrenmelerini ve Ä°kamet Ä°zninin de (Niederlassungs-gesetz) zorlaÅŸtırılmasını istedi. Avusturya İçiÅŸleri Bakanı Maria Fekter’in bu yılın Sonbahar aylarına kadar kesinleÅŸmesini istediÄŸi bu yasayla birlikte Almanca temel bilgisine sahip olmayanlara vize verilmeyecek.
Fekter: Einwanderer sollen bereits Deutsch können
Das Innenministerium startet erneut eine Integrationsoffensive. Diesmal soll es bis Herbst dauern, bis ein sogenannter Aktionsplan vorliegt. Die Leitlinien dafür wurden von Innenministerin Fekter am Mittwoch vorgestellt.
Ansetzen will sie vor allem im sprachlichen Bereich. So sollen Zuwanderer künftig nur ins Land kommen dürfen, wenn sie über Grundkenntnisse der deutschen Sprache verfügen. An der Ausarbeitung des Aktionsplans sollen alle Ministerien sowie Vertreter der Länder, Gemeinden und Sozialpartner beteiligt sein. Auch Nichtregierungsorganisationen sind von Fekter eingeladen, sich einzubringen.
Als Grundlage dient ein Handbuch der Statistik Austria zum Thema Migration. Demnach lebten am 1. Jänner 2008 rund 1,4 Millionen Menschen ausländischer Herkunft in Österreich (17 Prozent der Gesamtbevölkerung). Vermerkt ist darin, dass die Arbeitslosigkeit unter Migranten höher ist und der Bildungsstandard geringer. In Zukunft sollen Fekter zufolge Zuwanderer bereits bei der Ankunft in Österreich Deutsch können, auch das Niveau der Kenntnisse beim Verbleib im Land soll gehoben werden. Ob sie die Sanktionen bei Nichterreichen der Prüfungsziele verschärfen will, ließ die Ministerin am Mittwoch offen. Außerdem sollen Migranten für Berufe qualifiziert werden, in denen ein Mangel an Arbeitskräften besteht und auch bei Polizei und Justiz vermehrt zum Einsatz kommen. Bei den “integrationspolitischen Grundsätzen” herrscht ein rigider Ton: “Zuwanderung hat sich an den Interessen Österreichs zu orientieren und ist daher entsprechend zu steuern”, heißt es da etwa. Ein klares Nein gibt es zum Ausländer-Wahlrecht. Dementsprechend auch die Reaktionen: Die Caritas hält die Forderung nach Deutschkenntnissen vor der Einwanderung für “realitätsfern” und bemängelt eine fehlende Harmonisierung von Arbeits- und Aufenthaltsberechtigung. Die Grünen sehen eine “Verschärfung von Einreisebestimmungen”. FPÖ und BZÖ sind die Maßnahmen dagegen zu wenig streng.
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